Karlsruhe Am Wochenende fand der 57. Landeskongress der Jungen Liberalen Baden-Württemberg in Karlsruhe statt. Die Julis Esslingen waren dort mit 8 Mitgliedern vor Ort und nahmen mit ihren 3 Delegierten Einfluss auf die Ausrichtung des Landesverbands. Unter anderem wurde dort Jens Brandenburg als neuer Landesvorsitzender gewählt. Unser bisheriger Vorsitzender, Leif Schubert, stand aufgrund seiner geplanten Kandidatur zum Bundesvorsitzenden der JuLis nicht mehr zur Verfügung. Neben Brandenburg
wurden Alexandra Krämer aus Tuttlingen zur Schatzmeisterin und Christoph
Meves für Organisation gewählt. Als Programmatiker wird ab sofort Sebastian
Gratz aus Stuttgart tätig sein. Alexander Hahn aus Überlingen wurde in seinem
Amt als Pressesprecher bestätigt. In die Beisitzerposten wurden von den
Delegierten Sven Gerst, Lukas Tränkle, Benjamin Strasser und Sebastian
Romainczyk gewählt.
Leif Schubert war vier Jahre Landesvorsitzender und führte die Jungen
Liberalen in Baden-Württemberg mit außerordentlichem Erfolg. In seine
Amtszeit fiel ein respektables Mitgliederwachstum: Entgegen der
zunehmenden Politikverdrossenheit insbesondere bei jüngeren Generationen,
gelang es dem Landesverband der Jungen Liberalen in Baden-Württemberg
mittlerweile über 1400 Mitglieder sein eigen nennen zu dürfen. Innerhalb der
Amtszeit Schuberts stellt dies ein Wachstum von über 50% dar. Neben
innerverbandlichen Fortschritten gelang es Schubert außerdem mit Erfolg auf
die Landespolitik Einfluss zu nehmen und auf allgemeine Missstände mit
Protestaktionen mediale Aufmerksamkeit zu erreichen. In Zukunft möchte er
seinen Einfluss ausweiten, weshalb er den Bundesvorsitz als offizieller
Kandidat des Landesverbands Baden-Württemberg anstrebt.
Auf der Tagesordnung stand zudem die Beratung über den Leitantrag „Der
Freiheit verschrieben – jungliberale Steuerpolitik!“, der lebhafte Diskussionen
bei den Delegierten zur Folge hatte. Im Verlauf der Antragsberatung
diskutierten die Delegierten mitunter lebhaft über staatliche Einflussnahme
durch Lenkungssteuern, die von den Delegierten im Sinne eines gelebten
Liberalismus jedoch mehrheitlich abgelehnt wurden. Letztlich wurde der
Antrag mit wenigen Änderungen angenommen: In der Beschlusslage orientiert
sich der Antrag an den vier zentralen Gerechtigkeitsprinzipien. Neben dem
Universalitätsprinzip und dem Äquivalenzprinzip war den Delegierten der
Schutz der Grundsicherung und dem Prinzip der Leistungsfähigkeit wichtig.
Als Ergebnis können die Baden-Württemberger JuLis nun ein einfaches,
niedriges und gerechtes Steuersystem präsentieren.
Auch diesmal zeigten die Jungen Liberalen dass sie zwischen den zwei
Kongresstagen ausgelassen feiern können. Diesmal fand die Party, die sich vor
den bisherigen Lakopartys nicht verstecken braucht, im Brauhaus „Kühler
Krug“ in Karlsruhe statt.
Alles in allem war es ein sehr schöner Landeskongress und wir freuen uns, dass
sich die Baden-Württemberger Jungen Liberalen weiter als starker
Landesverband positionieren können. Insbesondere in Hinblick auf den neuen
Landesvorstand und die Kandidatur von Leif Schubert zum Bundesvorsitzenden sind sich die Esslinger JuLis sicher, dass wir jungliberale
Positionen in der Politik in Zukunft noch besser vertreten können. Unser Ziel
ist die Verteidigung gegen erzkonservative, freiheitseinschränkende staatliche
Bevormundungspolitik, die unbedingt auf allen demokratischen Ebenen
verhindert werden muss.